Paschings neue Farbenlehre

Seit der offiziellen Angelobung Mittwochabend hat Pasching mit Markus Hofko einen neuen Bürgermeister. Paschings neuem Ortschef ist es darüber hinaus gelungen, die seit 1945 SPÖ-dominierte Gemeinde auch in den Gremien umzufärben. Im Gemeindevorstand sowie in den Fachausschüssen hält die ÖVP aufgrund des Verhältniswahlrechts sogar eine absolute Mehrheit.

Im Gemeinderat kann der neue Bürgermeister zwar auf keine absolute, sehr wohl jedoch auf eine äußerst komfortable Mehrheit setzen. Die ÖVP stellt in Pasching nun 16, die SPÖ 10, die Junge Liste Öfferlbauer 5, die FPÖ 3, die Grünen 2 und die Liste Böhm 1 Mandat. Zu einer Beschlussmehrheit bräuchte das Team Hofko damit theoretisch ausschließlich die FPÖ. Generell herrscht im Gemeinderat jedoch traditionell ein freies Spiel der Kräfte.

Noch attraktiver stellt sich die Situation für Paschings Volkspartei im Gemeindevorstand, quasi der anhand des Wahlergebnisses automatisch gebildeten “Gemeinderegierung” dar. Dort sind aufgrund der vorherrschenden Kräfteverhältnisse mit der ÖVP (5 Sitze), der SPÖ (3 Sitze) und der Jungen Liste Öfferlbauer (1 Sitz) in den kommenden sechs Jahren nur drei Fraktionen vertreten. Die ÖVP kann ihre Entscheidungen dort mit einer absoluten Mehrheit theoretisch ohne “Gegenwehr” durchsetzen. In diesem Gremium sind Markus Hofko, Josef Lehner, Marlene Hetzmannseder, Monika Mairinger und Manfred Mayr (alle ÖVP), Gisbert Windischhofer, Michael Balazs und Madeleine Schultschik (alle SPÖ) sowie Peter Öfferlbauer (Junge Liste) vertreten.

Dasselbe Bild stellt sich den politischen Verantwortungsträgern in dieser Periode auch in den Fachausschüssen der Gemeinde dar. Die ÖVP darf und wird jedes dieser Gremien mit fünf Mitgliedern beschicken, die SPÖ darf dies mit drei, die Junge Liste Öfferlbauer darf je eines entsenden. Nur diesen drei Fraktionen kommt in den Ausschüssen damit ein Stimmrecht zu. Die drei anderen politischen Kräfte – FPÖ, Grüne und Liste Böhm – können je ein beratendes Mitglied schicken. Im Prüfungsausschuss hingegen sind auch diese drei Fraktionen mit je einem Mandat vertreten.

Foto und Grafiken: Paschinger Anzeiger