Kommentar am Sonntag: Warum Bundespolitik auch in Leonding zu nichts führt

Wie berichtet, beschäftigte den Leondinger Gemeinderat in seiner Mai-Sitzung unter anderem die Debatte hinsichtlich einer Straßenbenennung zu Ehren der Ukraine. Der Vorstoß der Leondinger Grünen-Fraktion fand am Ende nur die Unterstützung der neos, die Ablehnung durch die vier anderen Parteien fiel in Mandaten gerechnet deutlich aus.

Überregionale Sachverhalte immer schwierig, Argumente und Aussagen hinken auf beiden Seiten

Die Gegner der Initiative argumentierten vor allem mit dem Umstand, dass man – will man eine Straße nach der Ukraine benennen – bei jedem Krieg eine Benennung nach dem jeweiligen Krisengebiet vornehmen müsste. Diese Argumentation hinkt natürlich angesichts der Tatsache, dass es sich hierbei um einen Krieg in Europa handelt, dessen Dimensionen auch weit über die involvierten Konfliktparteien hinausgehen, dessen Folgen nicht zuletzt auch hierzulande massiv spürbar sind.

Im Kern nachvollziehbar und korrekt erscheint jedoch die Grundhaltung, sich auf regionaler Ebene auch primär regionalen Sachverhalten widmen zu wollen. Es ist in der Gemeindepolitik oft schwierig bis mühselig, wenn Themen, die grundsätzlich nichts mit Kommunalpolitik zu tun haben, aufs Tableau kommen. So werden von den auch im Land oder Bund vertretenen Parteien etwa häufig Resolutionen eingebracht, die die Landes- oder Bundesregierung (typischerweise dann, wenn die jeweilige Gruppierung dort nicht vertreten ist) an den Pranger stellen…